Demokratie ist ein politisches Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen an der Machtausübung im Staat teilhat. Es ist ein Regierungssystem, in dem die vom Volk gewählten Vertreter die Herrschaft ausüben.
Fisch oder Fleisch oder Vegan?
Bestimmen heute die vom Volk gewählten Vertreter die Politik in Deutschland oder Umfragen, Meinungen und Stimmungen, die durch Umfragen und durch Journalisten bei prominenten Personen erfragt werden? Sind Fischesser die Guten und Fleischesser die Bösen? Sind beide böse und sollten sich schämen, weil nur die Veganer die Guten sind? Sollten sich Dieselfahrer schämen? Sind Bürger mit Gasheizung und Bürger mit Ölheizung inzwischen Bürger 2. Klasse. Sollten wir uns für die Polen fremdschämen, weil die Polen ein neues Kernkraftwerk an der Ostsee planen? Sind wir die Guten, weil wir Kernkraftwerke schon lange als ein Symbol des Bösen entlarvt haben und deshalb abgeschaltet? Haben wir nicht etwa die unfehlbare und nahezu göttlich verehrte Wissenschaft auf unserer Seite?
Oder sind dies nur Nebenschauplätze, um von den wirklich wichtigen Themen unserer Zeit abzulenken? Gefährden wir nicht unsere Demokratie, wenn wir durch unsere Journalisten und Medien bestimmen lassen, was man als Bürger sagen darf und welche Meinungen gar nicht gehen und zu ächten sind? Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Ja, weil das politische Prinzip der Demokratie immer mehr ausgehöhlt wird. Es wird mehr und mehr durch das Prinzip der Empfindlichkeiten ersetzt. Jeder Einzelne soll in seinen eigenen sensiblen Werten geschützt werden. Dafür werden die gesellschaftlichen Regeln immer enger gesetzt und die Meinungsfreiheit des Volkes und der vom Volk gewählten Vertreter sanktioniert. Ein eindrückliches Beispiel ist die Verwendung des Stadtbildes von Friedrich Merz in der politischen Debatte. Verschiedene Bevölkerungsgruppen fühlten sich angegriffen und verletzt. Sie reagierten empört. Der Bundeskanzler wurde sofort sanktioniert und eine inhaltliche, sachliche Debatte war kaum noch möglich.
Wie lange bleiben Empfindungen eine Privatsache? Wann wird eine einfache Berührung zu einer Belästigung? Wieviel Nähe ist angenehm und ab wann wird sie zu einer Belästigung? Was ist noch zu sagen erlaubt und für welche Aussagen muss man sich schämen und entschuldigen? Wofür erntet man einen Sturm der öffentlichen Entrüstung? Dürfen Journalisten ihren Informationsauftrag vernachlässigen und moralische Bewertungen und politische Einflussnahme in den Vordergrund stellen. Dürfen solche Journalisten noch von öffentlichen Rundfunkgebühren bezahlt werden?
Dies alles sind berechtigte Fragen, wenn durch politische Brandmauern vom Volk gewählte Abgeordnete an der Ausübung der Macht gehindert werden. Es ist egal, ob die gewählten Abgeordneten sich im politischen Meinungsspektrum links, rechts oder in der Mitte bewegen. Wenn die politischen Ränder entfallen und alle Bürger sich über ihre sensiblen Werte einig sind, dann brauchen wir keine Demokratie und keine Wahlen mehr, denn die Vielfalt und die Gestaltungsmöglichkeiten bestehen nicht mehr. Es gibt nur noch eine große Menge ähnlicher oder gleicher Menschen, die sich rastlos um sich selber drehen und zu Tode langweilen. Ist unsere Demokratie noch zu retten?
Wie können wir unsere Demokratie retten?
Die Väter unserer Verfassung haben sich nicht an den Empfindlichkeiten und Lebensvorstellungen der Bürger orientiert. In der Präambel des Grundgesetzes steht:
Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Die Väter unserer Demokratie waren nicht davon beseelt, allen Empfindlichkeiten ihrer Bürger, die sich in großen Egoismus um ihre Empfindlichkeiten drehen, gerecht zu werden. Sie waren beseelt und entschlossen ihrer Verantwortung vor Gott und den Menschen gerecht zu werden und dem Frieden in der Welt zu dienen. Die Verantwortung vor Gott hat an Bedeutung verloren. Der Mensch steht im Mittelpunkt der Politik und damit viel zu oft guten politischen Lösungen im Weg.
Weshalb ist der Gottesbezug in der Demokratie so wichtig?
Unsere Demokratie und unsere Gesetzgebung basieren nicht auf Werten, die sich die Menschen selbst gegeben haben. Es sind biblische Werte mit göttlichem Ursprung, die sich in den letzten 80 Jahren in der Praxis bewährt haben. Für diese biblischen Werte steht die Politik von Bündnis C. Unsere Demokratie ist nur gefährdet, wenn die biblischen Werte durch Empfindlichkeiten und eigene Lebensvorstellungen der Bürger ersetzt werden und der Frieden in der Welt und im eigenen Volk aus dem Blick verloren geht.
Demokratie lebt nicht von einer Nabelschau und von Empfindlichkeiten seiner Bürger. Demokratie lebt, wenn sich die vom Volk gewählten Vertreter in Verantwortung vor Gott und den Menschen für den Frieden in der Welt einsetzen.
Hans Martin Konzelmann
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